Geflüchtete in Deutschland: Sind die Kommunen am Limit?

Veranstaltung: 18.11.2022 19:56 Uhr

So viele Flüchtlinge kommen nach Deutschland wie seit Jahren nicht mehr. Viele Städte haben Turnhallen und Notunterkünfte als Notunterkünfte eingerichtet. Aber ist die Situation gefährlich?

Von Björn Dake, ARD-Hauptstadtstudio

Das ist eine gute Zahl: Allein in diesem Jahr haben 1,2 Millionen Menschen in Deutschland um Asyl nachgesucht. Dies ist ein Wettbewerb für Städte und Regionen – sowie für den Städtebund Nieder-Olm in Rheinland-Pfalz. Bürgermeister Ralph Spiegler sagte: „Wir sind an der Kapazitätsgrenze angelangt“, „wir müssen uns langsam fragen, was wir tun, wenn wir keine weiteren Übernachtungsmöglichkeiten haben.“

Björn Dake

Bürgermeister Spiegler, der auch Präsident des Deutschen Städte- und Gemeindebundes ist, stellte fest, dass viele Stadtoberhäupter erwägen, Turnhallen als Wohnungen zu nutzen. Zudem fehle es an Arbeitskräften für die Integration in den Markt, Schulen und Kitas: „Diese Problematik ist sehr schlimm geworden und von allen Seiten sehr problematisch“, sagte der SPD-Minister.

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13.400 unbefugte Zugriffe im Oktober

Hilferufe wie der aus Nieder-Olm sind inzwischen aus einigen Gemeinden und Regionen zu hören. Laut Ausländerregister sind in Deutschland mehr als eine Million Menschen aus der Ukraine gemeldet. Niemand kann mit Sicherheit sagen, wie viele von ihnen noch im Land sind. Wenn Sie in ein anderes EU-Land gehen oder in die Ukraine zurückkehren, müssen Sie sich nicht abmelden.

Hinzu kommen immer mehr Flüchtlinge aus anderen Ländern – vor allem aus Syrien, Afghanistan und der Türkei. Allein im Oktober registrierte die Bundespolizei 13.400 unerlaubte Zugriffe. So viele seien es zuletzt im Februar 2016 gewesen, sagte Bundespolizeipräsident Dieter Romann. “Das ist eine sehr hohe Zahl, aber für die Grenzpolizei kein Problem.” Dem Wort Kontrollverlust kann man nicht gerecht werden.

Unterkünfte in Hamburg und Berlin sind zu 99 Prozent belegt

Alle Landesregierungen haben in diesem Jahr die Zahl der Einstiegspunkte erhöht. Bayern hat rund 40.000 gebaut und in Niedersachsen haben sich die Plätze mehr als verdoppelt.

Und doch scheint es nicht genug: Die Einwohnerzahl in Niedersachsen, Mecklenburg-Vorpommern und Brandenburg liegt bei rund 80 Prozent. In Hamburg und Berlin sind es noch 99 Prozent. Die Ukrainer sind vor allem für einen hohen Lebensstandard verantwortlich. Für sie ist es schwierig, auf dem freien Markt eine Wohnung zu finden. Allein in Bayern waren rund 29.000 Plätze von Ukrainern besetzt.

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Fitnessstudios als Vorsichtsmaßnahme für den Winter

Hannes Schammann kennt die Bilder aller Fitnessstudios. Ein Migrationsforscher der Universität Hildesheim spricht über die humanitäre Krise in Europa. Seinen Beobachtungen zufolge arbeiten viele Städte an dem Angriff, aber es läuft nicht alles rund. „Das geschlossene System geht nicht weg“, sagte Schammann. Viele sagen, sie wissen nicht, was sie tun sollen, wenn die Zahlen steigen.

Die Mitarbeiter, die für die Betreuung der Menschen zuständig sind, zeichnen jedoch ein anderes Bild. “Sie sagen, es ist nicht so schlimm.” In vielen Gemeinden werden vorsorglich Turnhallen umgebaut und Indoor-Boxen installiert. Denn niemand will es ihm verübeln, wenn der Platz im Winter nicht reicht. Notunterkünfte werden jetzt nicht benötigt.

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Private Arbeitgeber beseitigen Regierungsbehörden

Dass viele Flüchtlinge aus der Ukraine trotz der hohen Zahl von Menschen, die in Notunterkünften leben, ein Dach über dem Kopf haben, ist auch Georgia Homann zu verdanken. Er ist Leiter des Projekts „Accommodation Ukraine“, einer Plattform, die Arbeitgebern Hilfe vermittelt. Bisher wurden mehr als 360.000 Betten bereitgestellt. Der Job habe ihm ein gutes Gefühl gegeben, sagte Homann. Es sei gut, „Teil dieser Gemeinschaft zu sein, die sagt: Ich will mitmachen und dazu beitragen, diese Situation in den Griff zu bekommen.“

Private Arbeitgeber wollen nach Homanns Meinung mehr Anerkennung und weniger Bürokratie. Aber sie greifen gerne ein, wenn staatliche Stellen nicht mehr hinterherkommen – und das werden sie nach Ansicht des Projektleiters auch in Zukunft wieder tun. In einer Umfrage unter den 160.000 Eigentümern der Plattform sagten 80 Prozent, dass sie weiterhin helfen würden.

Die Flüchtlingszahlen: Keine Rede von Unfällen und unkontrollierbar

Björn Dake, ARD Berlin, 18.11.2022, 17:06 Uhr



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