Lulas Comeback: Ex-Präsident gewinnt Wahl in Brasilien

BNach dem knappen Sieg des ehemaligen Staatschefs Luiz Inácio Lula da Silva bei der Präsidentschaftswahl standen razil turbulenten Zeiten bevor.

Der linke Ex-Präsident schlug den rechten Amtsinhaber Jair Bolsonaro in einer Stichwahl am Sonntag mit 50,9 Prozent zu 49,1 Prozent, teilte das Wahlbüro in Brasília nach Auszählung der Stimmen mit. Bolsonaro gab seine Niederlage jedoch zunächst nicht zu. Schon vor der Entscheidung gab es Befürchtungen, dass es bei einer knappen Entscheidung zu Gewaltausbrüchen kommen könnte. Der offizielle Machtwechsel im größten Land Südamerikas soll am 1. Januar stattfinden.

Während Lulas Anhänger den Sieg feierten, hatten bereits die ersten Proteste stattgefunden. Ein 27-jähriger Lula-Anhänger wurde während einer Feier in einer Bar in der Stadt Belo Horizonte erschossen. Es gab auch vier Verletzte, wie lokale Medien unter Berufung auf die Militärpolizei berichteten. Sowohl Lula als auch Bolsonaros Unterstützer verfolgten die Stimmenauszählung an der Bar. Zunächst war unklar, ob die Tat einen politischen Hintergrund hatte. Der betrunkene Schütze wurde festgenommen.

In seiner ersten Rede nach der Wahl kündigte Lula an, das tief gespaltene Land versöhnen zu wollen. „Ich werde 215 Millionen Brasilianer regieren“, sagte der 77-Jährige in São Paulo. “Es gibt keine zwei Brasilianer, nur einen.” Jetzt ist es an der Zeit, den Frieden wiederherzustellen. Lula übernimmt das Amt des Präsidenten nach einer zweimonatigen Übergangsfrist zum Jahreswechsel. Der ehemalige Gewerkschafter regierte Brasilien von Anfang 2003 bis Ende 2010. Er war Brasiliens erster demokratisch gewählter Präsident, der eine dritte Amtszeit absolvierte.

Auch Lesen :  Soll mehr Waffen für Kiew geben: Scholz: Kreml-Behauptung zu "schmutziger Bombe" haltlos

Lula hat am Sonntag ein Bild der brasilianischen Flagge auf Twitter gepostet. Darüber steht „Demokratie“. Tausende Anhänger des Kandidaten der Labour Party (PT) feierten seinen Wahlsieg auf der Prachtstraße Avenida Paulista in der Metropole São Paulo.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gratulierte Lula und schrieb auf Twitter, er freue sich auf eine „enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit“, insbesondere bei den Themen Handel und Klimaschutz. Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) sagte, die Wahl habe einen Gewinner, aber mehrere Gewinner – darunter die brasilianische Demokratie und das Weltklima. Auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier gratulierte dem Linkspolitiker zu seiner Wahl.

Der französische Präsident Emmanuel Macron schrieb auf Twitter: „Ein neues Kapitel in der brasilianischen Geschichte wird aufgeschlagen.“ Wir wollen das Band der Freundschaft erneuern. Macron ist in den vergangenen Jahren mit Bolsonaro aneinandergeraten, insbesondere in der internationalen Umweltpolitik.

Auch Lesen :  „Putins Stimme“ droht Berlin mit totaler Vernichtung

In den vergangenen Jahren ist Macron mit dem brasilianischen Präsidenten Bolsonaro aneinandergeraten, insbesondere in der internationalen Umweltpolitik. Auch der deutsche Botschafter Heiko Thoms gratulierte Lula via Twitter.

Anders als Bolsonaro haben die Verbündeten des Amtsinhabers Lulas Wahlsieg bereits anerkannt. Bolsonaro hat zuvor Zweifel am Wahlsystem geäußert und angedeutet, dass er die Ergebnisse möglicherweise nicht akzeptieren wird. Seit der Lockerung des Waffengesetzes während seiner Amtszeit haben sich viele seiner Anhänger bewaffnet. Erst am Samstag hatte ein Abgeordneter von Bolsonaros Liberaler Partei (PL) nach einem Streit einen Mann mit vorgehaltener Waffe verfolgt.

In mehreren Bundesstaaten protestierten Lkw-Fahrer gegen Lulas Wahlsieg, wie die Zeitung „Folha de S. Paulo“ unter Berufung auf die Polizei berichtete. Das Video zeigt den brennenden Reifen. Bolsonaro-Anhänger mit brasilianischen Flaggen fordern die Sperrung der Autobahnen des Landes. Einige forderten eine militärische Intervention.

Die Präsidentschaftswahl hat die größte Volkswirtschaft Lateinamerikas gespalten. „Ich bin zuversichtlich, dass wir einen Ausweg finden werden, damit dieses Land wieder demokratisch und harmonisch leben kann“, sagte Lula in seiner Rede. „Wir können auch den Frieden zwischen denen wiederherstellen, die anderer Meinung sind.“

Auch Lesen :  Melnyk: Regierung hat mich zu Vizeaußenminister ernannt | Freie Presse

Ein ohnehin intensiver Wahlkampf ist im letzten Sprint noch schmutziger geworden. Brasilianer wurden mit einer Flut von Fehlinformationen in sozialen Medien und WhatsApp-Gruppen überschwemmt. In einer Fernsehdebatte machten sich Lula und Bolsonaro gegenseitig Vorwürfe.

Viele Unterstützer verbinden Lula mit der Blütezeit Brasiliens, als die Wirtschaft dank hoher Rohstoffpreise boomte und die Regierung mit Hilfe von Sozialprogrammen Millionen Menschen aus bitterer Armut befreite. Bei seinen Gegnern ist Lula jedoch für Korruption und Vetternwirtschaft verantwortlich.

2018 wurde Lula wegen Korruption und Geldwäsche zu einer langjährigen Haftstrafe von 580 Tagen Haft verurteilt. Im vergangenen Jahr hob ein Richter des Obersten Gerichtshofs die Entscheidung aus formalen Gründen auf. Lula erlangte seine politischen Rechte zurück und kehrte in die politische Arena zurück.

Bolsonaros Anhänger sehen ihren Staatschef als Verteidiger traditioneller Familienwerte und wirtschaftlicher Freiheit und als Bollwerk gegen die angebliche Bedrohung durch den Kommunismus. Allerdings hat er mit seinen Beleidigungen gegen Frauen, Homosexuelle und Ureinwohner auch viele Menschen vor den Kopf gestoßen. Mit seinen Einschränkungen beim Klimaschutz, seiner eigenwilligen Corona-Politik und seinen Angriffen auf demokratische Institutionen wie den Obersten Gerichtshof isolierte er Brasilien auf der Weltbühne.

Source

Leave a Reply

Your email address will not be published.

In Verbindung stehende Artikel

Back to top button